-
Mehr Pommes für die Umwelt: HVO100 als nachhaltiger Kraftstoff?
Volker Wissing hat bereits dreimal das Klimaziel für seinen Sektor verfehlt. Doch in der Reihe unfähiger Verkehrsminister setzt er noch einen drauf. Statt die Klimaziele zu erreichen, lockert er und die Ampel das Klimaschutzgesetz. Er hört ständig auf Lobbyisten, lehnt…
-
Donald Trump und die Agenda der libertären Kräfte nach einem Wahlsieg: Eine kritische Analyse
Das Attentat auf Donald Trump während einer Wahlkampfrede beeinflusst den laufenden Wahlkampf in den USA erheblich. Experten wie Julius van de Laar und Peter R. Neumann sehen in dem Angriff eine potenzielle Mobilisierung seiner Anhänger und einen symbolischen Moment, der…
-
Die hässliche Fratze der Union. Wie angebliche Christen nationales und internationales Asylrecht aushebeln wollen.
Jens Spahn ist der Meinung das die Genfer Flüchtlingskonvention nicht verlange Asylrecht innerhalb der EU zu gewähren. Die Debatte um die Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten, besonders nach Ruanda, hat in Deutschland heftige Diskussionen ausgelöst. Jens Spahn, der Unions-Fraktionsvize der…
-
Klimaschutz in Gefahr: Claudia Kemfert warnt vor verheerenden Folgen der Sparpolitik
Deutschland steht beim Klimaschutz auf der Bremse. Im Interview mit der Frankfurter Rundschau kritisiert die Energieexpertin Claudia Kemfert scharf die Energie- und Klimapolitik der deutschen Bundesregierung. Trotz einiger Fortschritte, wie dem gestiegenen Anteil erneuerbarer Energien im Strommix und sinkenden CO2-Emissionen…
-
Unklare Zuständigkeiten und knappe Mittel: Herausforderungen bei der Umsetzung des Klimaanpassungsgesetzes
Das Klimaanpassungsgesetz (KAnG) markiert einen wichtigen Schritt, um den Herausforderungen des Klimawandels auf regionaler und lokaler Ebene zu begegnen. Zwar gibt es noch Diskussionsbedarf, doch insgesamt stellt das Gesetz einen bedeutenden Fortschritt dar. Das Gesetz zielt darauf ab, Deutschland besser…
-
Die Wasserstoffstrategie der Koalition: Ein Blick auf die Zukunft des Heizens und die Infrastruktur
Die deutsche Regierung verfolgt eine ambitionierte Wasserstoffstrategie, die zur Energiewende beitragen soll. Wasserstoff gilt als Schlüsseltechnologie, um den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu beschleunigen. Besonders im Bereich der Wärmeversorgung wird diskutiert, ob Wasserstoff eine sinnvolle Alternative zu fossilen Brennstoffen…
-
Umweltverbände reichen Verfassungsbeschwerde gegen Klimapolitik der Koalition ein
Mehrere führende Umweltverbände haben angekündigt, eine Verfassungsbeschwerde gegen die Klimapolitik der Koalitionsregierung einzureichen. Sie werfen der Regierung vor, unzureichende Maßnahmen zu ergreifen und gegen die im Grundgesetz verankerten Klimaschutzziele zu verstoßen. Die geplante Beschwerde entspringt der wachsenden Unzufriedenheit mit den…
-
Europawahl 2024: Rechtsruck verändert politische Landschaft der EU
Europawahl 2024: Rechtsruck erschüttert EU – Was bedeuten die Erfolge rechtspopulistischer Parteien für die Zukunft Europas? Wirtschaftliche Unsicherheit, Migration und EU-Skepsis als Treibstoff – Experten warnen vor tiefgreifenden Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft. Macron löst Parlament auf: Eskalation der politischen…
-
Europas Rechtspopulisten im Aufwind: Was die Europawahl 2024 bedeutet
Europas Weg nach Rechts: Was die bevorstehende EU-Wahl bedeutet Die Europawahl 2024 könnte einen Rechtsruck bringen, der die politische Landschaft der EU grundlegend verändern würde. In den letzten Jahren haben populistische und nationalistische Parteien in vielen Mitgliedstaaten an Boden gewonnen.…
-
Klimaziele verfehlt: Wissings Bilanz im Verkehrssektor
Wissing reißt zum dritten Mal in Folge die Klimaziele in seinem Sektor. In der aktuellen Debatte um das Klimaschutzgesetz steht Bundesverkehrsminister Volker Wissing im Zentrum einer kontroversen Diskussion. Wissing hat gedroht, Fahrverbote zu verhängen, sollte das Klimaschutzgesetz nicht angepasst werden.…